so-zi-al

 

* Startseite     * Über...     * Archiv     * Gästebuch     * Kontakt     * Abonnieren



* Themen
     Schwarzfahren
     Zwangsjacke
     Weblog
     Alltag
     Politik
     Web
     Sibirien

* mehr
     Peter Schlemihl
     Links

* Freunde
   
    anderswo.ist.nirgendwo

    followmearound
    - mehr Freunde

* Links
     NachDenkSeiten
     DIE LINKE.
     Grundeinkommen
     junge Welt
     Erwerbslosen Forum
     Die Überflüssigen
     Stephan Geues Machtdebatte
     Freitag
     Analyse & Kritik
     Sozialismus
     LabourNet
     Blätter für deutsche und internationale Politik
     Jungle World
     ngo-online
     Attac
     EXIT! online
     World Socialist Website
     Net News Global
     Linksruck
     LinksNet
     Zeit-Fragen
     Armut und Arbeitslosigkeit
     Somlus Welt
     Der Schockwellenreiter
     RSS-Feed
     RSS-Feed so-zi-al

* Letztes Feedback
   19.01.17 05:50
    Hallo Manfred, leider
   19.01.17 16:30
    Wehren und Einspruch ein
   24.01.17 10:17
    Ich weiß nicht genau ob
   26.01.17 10:07
    Die Würde des Menschen i
   20.06.17 03:18
    Article_title Dicas A fi
   20.06.17 03:18
    Article_title Dicas A fi


Webnews







CSU auf Stimmenfang am rechten Rand

CSU hetzt nach Geflüchteten jetzt auch gegen Hartz IV-Betroffene

Die CSU hat im Rahmen ihres Facebook-Auftritts Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind, als "Hartz IV-Schmarotzer" bezeichnet. "Die Grünen wollen: Sanktionen für Hartz IV-Schmarotzer lockern", heißt es dort. Ergänzt wird der Post durch den Kommentar "Damit Deutschland Deutschland bleibt!" Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Der stramme Rechtskurs der CSU beschränkt sich nicht nur auf Geflüchtete. Jetzt zeigt sich die Seehofer-Partei voller Verachtung für Menschen, die auf Hartz IV angewiesen sind. Dabei leiden die Betroffenen nicht nur massiv unter der Armut und Ausgrenzung, sondern auch unter der Stigmatisierung, der sie und ihre Kinder häufig ausgesetzt sind. Dass die CSU für ihren Stimmenfang am rechten Rand hier auch noch mal zulangt, das ist mehr als schäbig.

Die Sprache der CSU ist entlarvend: Wer Menschen in Not derartig abwertend beleidigt, hat keinerlei Verständnis für das Grundrecht auf ein sozio-kulturelles Existenzminimum. Das Bundesverfassungsgericht leitet dieses Grundrecht aber aus der Menschenwürde und dem Sozialstaatsgebot ab.

Wer so gegen Hartz IV–Betroffene hetzt wie die CSU, der hat nicht nur einen erheblichen Nachholbedarf hinsichtlich Nächstenliebe, sondern auch in Sachen Grundgesetz. Vielleicht sollte Horst Seehofer und anderen CSU-Funktionären der kostenfreie Besuch von Integrationskursen, in denen das Grundgesetz behandelt wird, ermöglicht - oder besser verpflichtend auferlegt werden.


17. November 2016 Katja Kipping


Nachtrag von Manfred Bartl

Wir finden es prinzipiell gut, wenn die CSU Wahlwerbung für ihre politischen Gegner macht. Aber wenn die CSU schon so blöde ist, darf sie doch in diesem Augenblick nicht
unsere Partei DIE LINKE vergessen: Die Partei DIE LINKE ist nicht nur für eine "Lockerung" der Hartz IV-Sanktionen - DIE LINKE verlangt die Abschaffung ausnahmslos aller Hartz IV-Sanktionen!
17.11.16 15:44
 


Werbung


bisher 2 Kommentar(e)     TrackBack-URL


Mathias / Website (6.1.17 06:57)
Die CSU und manchmal auch die CDU machen immer wieder den selben Fehler.

Kaum finden rechte Meinungen anklang, versucht man die Wähler zurück zu holen, in dem man in die selbe Kerbe schlägt. Und in der Regel freuen sich darüber nur die Meinungsmacher vom rechten Rand.

Vor einigen Jahren gab es im NRW-Wahlkampf den Slogan: "Kinder statt Inder" und der kam nicht etwa von der NPD sondern von der CDU bzw. ihrem Kandidaten.


Manfred Bartl / Website (6.1.17 08:54)
Ist zwar hier gar nicht das Thema, aber Du hast sooo Recht, und es ist ja auch immer wieder MEIN Thema, dass dieses AfD-Kroppzeug vermutlich historisch unbedeutend bleiben wird, während der fortlaufende Rechtsruck von CSU und CDU, aber auch SPD sich viel dramatischer auswirkt und das Gefahrenpotenzial in sich trägt, aufs Heftigste historisch "bedeutsam" zu werden. Falls das Vierte Reich kommen sollte, kommt es aus dieser Richtung, aus Richtung des "Mitteextremismus". Nicht von diesem AfD-Haufen...

Name:
Email:
Website:
E-Mail bei weiteren Kommentaren
Informationen speichern (Cookie)



 Smileys einfügen



Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung