so-zi-al

 

* Startseite     * Über...     * Archiv     * Gästebuch     * Kontakt     * Abonnieren



* Themen
     Schwarzfahren
     Zwangsjacke
     Weblog
     Alltag
     Politik
     Web
     Sibirien

* mehr
     Peter Schlemihl
     Links

* Freunde
   
    anderswo.ist.nirgendwo

    followmearound
    - mehr Freunde

* Links
     NachDenkSeiten
     DIE LINKE.
     Grundeinkommen
     junge Welt
     Erwerbslosen Forum
     Die Überflüssigen
     Stephan Geues Machtdebatte
     Freitag
     Analyse & Kritik
     Sozialismus
     LabourNet
     Blätter für deutsche und internationale Politik
     Jungle World
     ngo-online
     Attac
     EXIT! online
     World Socialist Website
     Net News Global
     Linksruck
     LinksNet
     Zeit-Fragen
     Armut und Arbeitslosigkeit
     Somlus Welt
     Der Schockwellenreiter
     RSS-Feed
     RSS-Feed so-zi-al

* Letztes Feedback
   23.02.21 06:10
    More Info
   25.02.21 20:22
    Leute, das ist Fake
   27.02.21 21:46
    Visit This Link
   28.02.21 00:45
    http://mirsex.club/categ
   3.03.21 01:18
    Реабилитация
   3.03.21 20:57
    ich bin einverstanden


Webnews







Kleine Parteien scheitern an Bequemlichkeit

Der SPIEGEL-Artikel "Karlsruhe l?sst kleine Parteien abblitzen" dr?ckt schon im Titel die Charaktereigenschaft des Bundeseverfassungsgerichts aus, mit der den N?ten der kleinen Parteien - und der Direktkandidaten! - begegnet wird: mit Arroganz! Zwar ist nachvollziehbar, dass die obersten Verfassungsh?ter den "entsprechenden Passus im Grundgesetz [als] nur dem Schutz der im Parlament vertretenen Parteien dienend" auslegen, weil "politischer Stabilit?t im Verh?ltnis von Bundeskanzler und Bundestag" gr??te Bedeutung beizumessen sei. Aber:
Soweit sich die Parteien gegen die Erfordernis einer bestimmten Anzahl von Unterst?tzungsunterschriften und das Fehlen von Ausnahmen im Falle des vorzeitigen Endes der Wahlperiode gewendet h?tten, sei der Antrag zu sp?t. Die ma?geblichen Regelungen des Gesetzes seien in der gegenw?rtig geltenden Fassung bereits vor Jahren verk?ndet worden.
Wenn nun das Problem aber doch offensichtlich als solches erkannt, die Problemklausel lokalisiert und zudem noch der m?gliche Hebel ("Ausnahmen") benannt wurde, warum kann man das Problem dann nicht hier und heute angehen und wom?glich l?sen? Was ?ndert die Zeit an dem sich nun erst als mangelhaft herausstellenden Gesetz? Ist es jetzt vielleicht besser geworden, als es viel fr?her einmal war? Wurde es etwa sankrosankt?
Oder war das Bundesverfasungsgericht etwa zu bequem, um die inzwischen schon als berechtigt erwiesene Klage der kleinen Parteien anzunehmen und mit- oder parallel zu der Organklage von Werner Schulz und Jelena Hoffmann zu verhandeln, in der am Donnerstag das Urteil verk?ndet wird??? Dabei w?re es im Zweifelsfall die einfachere Klage, denn der notwendige Ablaufplan steht schon fest: schnell die Zahl der n?tigen Unterst?tzungsunterschriften im Falle von vorgezogenen Neuwahlen und entsprechend verk?rzten Fristen auf vielleicht die H?lfte reduzieren. Und wer's dann nicht schafft, hat halt verloren, denn eine Verschiebung der Wahl ist gesetzlich m.W. nicht vorgesehen.
24.8.05 01:29
 
Letzte Einträge: Entschuldigung, Einladung zur Gerichtsverhandlung, Schwarzfahrer-Demo am Donnerstag, Alles Einstellungssache!, Wieder kein Sozialicket!


Werbung


bisher 1 Kommentar(e)     TrackBack-URL


Daniel / Website (24.8.05 01:34)
Interessante Fakten zu PI:
http://www.myblog.de/politischinkompetent/art/1860863



Name:
Email:
Website:
E-Mail bei weiteren Kommentaren
Informationen speichern (Cookie)


Die Datenschuterklärung und die AGB habe ich gelesen, verstanden und akzeptiere sie. (Pflicht Angabe)

 Smileys einfügen



Verantwortlich für die Inhalte ist der Autor. Dein kostenloses Blog bei myblog.de! Datenschutzerklärung
Werbung